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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 4. Sitzung
Termin: Do, 17.06.2021 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 29.04.2021  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 29.04.2021  
5. Feststellung der Tagesordnung  
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
7. Bericht des Ortsvorstehers  
8. Berichte der Ausschüsse  
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
 
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
12. Informationen der Amtsverwaltung  
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
15. Sanierungsgebiet „Altstadt Biesenthal“
Abschluss Sanierungsverfahren
Informationen des Sanierungsträgers
Gast: Frau Astrid Plank (DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH)
 
16. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen  
16.1 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Kurwerk Biesenthal“
und zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Biesenthal
45/2021
16.2 Beauftragung einer externen Firma für die IT-Administration der Grundschule Biesenthal – Abschluss eines IT-Wartungsvertrages 39/2021
16.3 Vergabe von Lieferleistungen im Rahmen der Richtlinie Ausstattungsprogramm
für schulgebundene mobile Endgeräte – RL AusProEnd II für die Grundschule Biesenthal
44/2021
16.4 Prioritätenliste erweiterte Straßenunterhaltung 36/2021
16.5 1. Änderung des Wirtschafts- und Instandhaltungsplan 2021
der Wohnungs-und Baugesellschaft GmbH Bernau
37/2021
16.6 2. Nachtragshaushaltssatzung 2021 der Stadt Biesenthal 32/2021
16.7 Vergabeermächtigung für die Einzellose zum Ersatzneubau einer Dreifachsporthalle
in Biesenthal
33/2021
16.8 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer abflusslosen Abwassersammelgrube“
Gemarkung: Danewitz, Flur 2, Flurstück 46, Dorfstraße
34/2021
16.9 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Errichtung eines Mehrfamilienhauses (8 WE) ohne Keller, mit Erdwärmepumpe und Spielplatz“ Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 384/3, Waldstraße
35/2021
16.10 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf Bauvorbescheid
„Neubau eines Einfamilienhauses“,
Gemarkung: Biesenthal, Flur 12, Flurstück 973, Am Mittelsee 4
hier: Anhörung der Gemeinde gem. § 71 Abs.2 BbgBO –
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs.2 Satz 3 BauGB
38/2021
16.11 Vergabe eines Straßennamens
Gemarkung Biesenthal, Flur 5, Flurstücke 686 und 650
46/2021
16.12 Interessenbekundungsverfahren zur Abgabe eines Pachtangebotes
über die Anlage einer Streuobstwiese auf dem kommunalen Grundstück Bie-5-280
41/2021
16.13 Übernahme einer ehrenamtlichen Patenschaft durch den NABU Barnim e.V. für die Pflege von Flächen der Stadt Biesenthal sowie die Betreuung von Nist- und Brutkästen 40/2021
16.14 Errichtung einer Grabanlage für Doppelurnengrabstellen auf dem Friedhof Biesenthal 42/2021
16.15 Ausschreibung der Trägerschaft für die Schulsozialarbeit
in Form der sozialpädagogischen Arbeit an der Grundschule und dem Hort Biesenthal
47/2021
16.16 Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts-und Sozialausschusses 48/2021
16.17 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Sozialausschuss 49/2021
16.18 Grundsatzbeschluss zur Reaktivierung der Oberschule Biesenthal 50/2021
17. Beratung und Empfehlung zur Durchführung der Open-Air-Veranstaltung PUNKmeetSKA vom 02.-03.07.2021  
18. Beratung und Empfehlung durch Durchführung der Open-Air Veranstaltung
Klappstuhltheater am 11.09.2021
 
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