Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 2. Sitzung, Bei der Sitzungsteilnahme gilt die 3G-Regel.
Termin:	Do, 17.03.2022 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 27.01.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 27.01.2022
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Information und Beratung zum Ausbau des Wasserwerkes Ruhlsdorfer Straße, 16359 Biesenthal Gast: Herr Nicodem (Verbandsvorsteher WAV "Panke/Finow")
16.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
16.1	5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Biesenthal im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Solarpark Blinder Pfuhl“, Stadt Biesenthal -Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf -Feststellungsbeschluss	7/2022
16.2	Bebauungsplan „Solarpark Blinder Pfuhl“, Stadt Biesenthal -Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf -Satzungsbeschluss	8/2022	Abw_§ 4 (2)_Jan'22 (exportiert: 07.02.2022) (320 KB) 01 Bebauungsplan Jan.2022 (exportiert: 07.02.2022) (718 KB) 02_Begründung_Januar 2022 (exportiert: 07.02.2022) (1.335 KB) 03_Umweltbericht_Januar 2022 (exportiert: 07.02.2022) (527 KB) 04 Biotoptypenkartierung Jan.2022 (exportiert: 07.02.2022) (660 KB) 05_Vorerkundungsbericht (exportiert: 07.02.2022) (7.416 KB) 06_Erfassungsbericht PV DeponieBlinderPfuhl_Biesenthal (exportiert: 07.02.2022) (573 KB) 07_SAP_Januar 2022 (exportiert: 07.02.2022) (415 KB)
16.3	1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „An der Kirschallee“ -Kenntnisnahme des Auswertungsmaterials zum Vorentwurf -Billigung des Entwurfs i.d.F. Februar 2022 -Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden	9/2022
16.4	Bebauungsplan „Rettungswache“, Stadt Biesenthal -Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen des Artenschutzes	15/2022
16.5	7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Biesenthal im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Rettungswache“, Stadt Biesenthal -Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf -Feststellungsbeschluss	10/2022
16.6	Bebauungsplan „Rettungswache“, Stadt Biesenthal -Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf -Satzungsbeschluss	11/2022
16.7	Aufhebung des Beschluss 29/2021 vom 29.04.2021 „Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Gemarkung Biesenthal, Flur 7, Flurstück 355/1 (Rettungswache)“
16.8	Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Biesenthal (Straßenreinigungssatzung)	13/2022
16.9	Satzung der Stadt Biesenthal über die Herstellung von Stellplätzen bei der Errichtung und wesentlichen Änderung baulicher oder anderer Anlagen (Stellplatzsatzung) - Abwägung - Satzungsbeschluss	16/2022
16.10	Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsplätzen in der Stadt Biesenthal und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in den Kindertagesstätten in der Stadt Biesenthal	12/2022
16.11	Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Wasserturm Biesenthal e. V.	24/2022
16.12	1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 der Stadt Biesenthal	14/2022