Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 7. Sitzung
Termin:	Do, 16.11.2023 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 21.09.2023
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 21.09.2023
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Information und Beratung zur Besetzung der Ausschüsse
16.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
16.1	Kauf eines Anhängers (Dreiseitenkipper) mit Zubehör für die Technischen Dienste der Stadt Biesenthal	62/2023
16.2	Beschaffung eines Kastenwagens für die Mitarbeiter der Technischen Dienste	59/2023
16.3	Aufhebung und Neuausschreibung der Grundstückszufahrten in der Karl-Marx-Straße in Biesenthal	61/2023
16.4	Vergabe Baumpflanzungen/Baumpflege Baum des Jahres, Langerönner Weg	60/2023
16.5	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gartenstraße 50“ und zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Biesenthal	51/2023
16.6	Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-Photovoltaik-Anlage Danewitz“ und zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteils Danewitz	50/2023
16.7	Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Danewitz“ und zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteil Danewitz	52/2023
16.8	Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kommunalwahlen am 09.06.2024	56/2023
16.9	Deckung überplanmäßiger Aufwendungen für die Behebung eines Wasserschadens im Alten Rathaus der Stadt Biesenthal	57/2023
16.10	Bessere Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung der Anwohner für den geplanten Ausbau der Grundstückszufahrten in der Karl-Marx-Str. in Biesenthal	H 19/2023 (ehemals 58/2023)