Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Bauausschuss der SVV der Stadt Biesenthal, 3. Sitzung, Bei der Sitzungsteilnahme gilt die 3G-Regel.
Termin:	Mi, 16.03.2022 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.02.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.02.2022
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des Bauausschussvorsitzenden
7.	Informationen der Amtsverwaltung
8.	Einwohnerfragestunde
9.	Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Bauausschusses
10.	Aufhebung des Beschluss 29/2021 vom 29.04.2021 „Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Gemarkung Biesenthal, Flur 7, Flurstück 355/1 (Rettungswache)“	20/2022
11.	Bebauungsplan „Rettungswache“, Stadt Biesenthal -Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen des Artenschutzes	15/2022
12.	Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Biesenthal (Straßenreinigungssatzung)	13/2022
13.	Satzung der Stadt Biesenthal über die Herstellung von Stellplätzen bei der Errichtung und wesentlichen Änderung baulicher oder anderer Anlagen (Stellplatzsatzung) - Abwägung - Satzungsbeschluss	16/2022