Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 9. Sitzung
Termin:	Do, 08.12.2022 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 17.11.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 17.11.2022
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Erste Auswertung/Information zum Förderprogramm „Pflege vor Ort“ Gäste: Vertreter der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal
16.	Vermeidung von Emissionen am Abwasserpumpwerk an der Kirschallee Gast: Herr Nicodem Verbandsvorsteher WAV Panke/Finow
17.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
17.1	Wirtschafts- und Instandhaltungsplan 2023 der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Bernau	60/2022
17.2	Haushaltssatzung 2023	63/2022
17.3	Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit	57/2022
17.4	Verlängerung Gehweg Ruhlsdorfer Straße in 16359 Biesenthal Vergabe der Planungsleistungen nach HOAI 2021 § 39 - Freianlagen	62/2022