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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 3. Sitzung
Termin: Do, 29.04.2021 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 04.03.2021  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 04.03.2021  
5. Feststellung der Tagesordnung  
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
7. Bericht des Ortsvorstehers  
8. Berichte der Ausschüsse  
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
 
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
12. Informationen der Amtsverwaltung  
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen  
15.1 Jahresabschluss per 31.12.2018 21/2021
15.2 Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschluss 2018 20/2021
15.3 Überplanmäßige Aufwendungen Haushaltsjahr 2021 23/2021
15.4 1. Änderung des Stellenplans der Stadt Biesenthal 22/2021
15.5 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Neubau einer Intensivpflege-WG mit 3 Wohngruppen (insgesamt 29 Plätze), Cafeteria, Friseur und Physiotherapie“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 307, Bahnhofstraße
19/2021
15.6 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Neubau von einem Wohnhaus mit 2 Gebäudeteilen und einer Verbindungsbrücke für ein
generationsübergreifendes Wohnprojekt (25 WE und ein Gemeinschaftsraum mit Bad)“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 5, Flurstücke 119, 120, 121, Weprajetzky-Weg 4-7
18/2021
15.7 Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Nr. 44 Prenden“, Stadt Biesenthal
-Kenntnisnahme des Auswertungsmaterials zum Vorentwurf
-Billigung der Entwurfsplanung
-Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
28/2021
15.8 Bebauungsplan „Rettungswache“ Biesenthal
-Billigung des Vorentwurfes
-Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen
Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
24/2021
15.9 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Biesenthal
im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Rettungswache“ Biesenthal
-Billigung des Vorentwurfes der 7. Änderung des Flächennutzungsplans
i. d. F. vom März 2021
-Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
25/2021
15.10 Bebauungsplan „Rettungswache“, Stadt Biesenthal,
einschließlich 7. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Biesenthal
-Abschluss städtebaulicher Vertrag-
26/2021
15.11 Freier Eintritt für Biesenthaler Kinder in das Strandbad am Wukensee ab 01.05.2021 30/2021
16. Information und Beratung zum Antrag auf Satzungsänderung
des Zweckverbandes "Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Panke/Finow“
 
17. Information und Beratung
zur Verkehrssicherungspflicht an kommunalen Gewässern
 
18. Information und Beratung
zur Neubesetzung der Redaktion der Internetseite der Stadt Biesenthal
 
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