Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 1. Sitzung
Termin:	Do, 31.01.2019 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 06.12.2018
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 06.12.2018
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
10.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
11.	Informationen der Amtsverwaltung
12.	Einwohnerfragestunde
13.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
14.	Information zum Erinnerungsprojekt "Die Würde des Menschen ist (un)antastbar
15.	Benennung eines Vertreters zur Besetzung der Fachausschüsse
16.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
16.1	Rücknahme Grundsatzbeschluss Nr. 13/2017, normgerechter Straßenausbau	01/2019
16.2	Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Nr. 44 Prenden“, Stadt Biesenthal - Erweiterung des Geltungsbereiches	02/2019
16.3	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Nr. 44 Prenden “, Stadt Biesenthal vom 13.04.2017	03/2019
16.4	Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Windeignungsgebiet Nr. 44 Prenden“, Stadt Biesenthal	04/2019
16.5	Bebauungsplan „Windeignungsgebiet Nr. 44 Prenden“, Stadt Biesenthal“ - Billigung des Vorentwurfes - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden	05/2019
16.6	Kita Schützenstraße – Errichtung Container	06/2019
16.7	Vergabe Bauleistungen Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED-Technik	07/2019
16.8	Ersatzneubau Pöhlitzbrücke Biesenthal	08/2019
16.9	Ausbau des Friedhofsweges	09/2019
16.10	Sanierung Rundweg Wukensee Biesenthal	10/2019
16.11	Öffentliche Widmung der Straße im Plangebiet „Birkenallee“	11/2019
16.12	1. Änderung der Satzung der Stadt Biesenthal zum Schutz von Gehölzen	12/2019
16.13	Wahl eines Mitglieds für den Amtsausschuss des Amtes Biesenthal-Barnim	13/2019
16.14	Einführung der Schulsoziarbeit an der Grundschule „Am Pfefferberg“	14/2019
16.15	Benennung eines weiteren Vertreters in der Schulkonferenz der Grundschule „Am Pfefferberg“	15/2019