Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 3. Sitzung
Termin:	Do, 11.05.2023 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 30.03.2023
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 30.03.2023
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Information und Beratung zur Sporthalle Biesenthal –Außenanlagenplanung
16.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
16.1	Pachtangelegenheiten Garagenkomplex Grüner Weg	15/2023
16.2	Öffentliche Widmung der Straße „Melchower Feld“ Gemarkung Biesenthal, Flur 7, Flurstücke 1644 und 1010 (teilweise)	16/2023
16.3	Öffentliche Widmung der Straße „Weprajetzky-Weg“ Gemarkung Biesenthal, Flur 5, Flurstück 123 unter Änderung des Beschlusses Nr. 15/2017 zu Ziffer 2	17/2023
16.4	Öffentliche Widmung der Verkehrsflächen „Fischerstraße“ Gemarkung Biesenthal, Flur 6, Flurstücke 36 und 37 (jeweils teilweise)	18/2023
16.5	1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Biesenthal	19/2023
16.6	Vergabe der Verpflegungsleistungen für Kindertagesstätten in der Stadt Biesenthal LOS 01 – Kita „Knirpsenland“ und LOS 02 – Hort „Pfefferberg“	21/2023
16.7	Modernisierung von Teilabschnitten des Radfernweges Berlin-Usedom Vergabe der Planungsleistungen/Konzepterstellung nach HOAI 2021 § 39 Freianlagen	22/2023