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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 3. Sitzung
Termin: Do, 26.09.2019 19:05 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 22.08.2019  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 22.08.2019  
5. Feststellung der Tagesordnung  
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
7. Bericht des Ortsvorstehers  
8. Berichte der Ausschüsse  
9. Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"  
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
12. Informationen der Amtsverwaltung  
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen  
15.1 Jahresabschluss per 31.12.2015 N 27/2019
15.2 Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschluss 2015 N 28/2019
15.3 Jahresabschluss per 31.12.2016 N 39/2019
15.4 Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschluss 2016 N 32/2019
15.5 Vergabe zur Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) N 36/2019
15.6 Antrag auf Schließzeiten für die KITA’s der Stadt Biesenthal für das Jahr 2020 N 26/2019
15.7 Versorgung der Grundschule „Am Pfefferberg“ Biesenthal durch Contracting mit einem BHKW 16 kWel/ 32 kWth und zwei Brennwertkessel a´200 kWth durch ErwärmBar GmbH, Ostender Höhen 70, 16225 Eberswalde. N 37/2019
15.8 Bestätigung der Ausschreibungsunterlagen für die Generalübernehmerleistungen zur
Errichtung des Neubaus der Kita „Weprajetzky Weg“
N 42/2019
15.9 Bebauungsplan „Wehrmühle“, Stadt Biesenthal
- Aufstellungsbeschluss
N 43/2019
15.10 Bebauungsplan „Wehrmühle“, Stadt Biesenthal
- Abschluss städtebaulicher Vertrag
N 44/2019
15.11 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag
„Erweiterung Waldkindergarten“, Prendener Straße
N 17/2019
15.12 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag
„Nutzungserweiterung eines Ladens mit Büro zur Tagespflege für 12 Personen“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 11, Flurstück 203, August-Bebel-Straße 28
N 34/2019
15.13 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Errichtung einer Werkstatt für behinderte Menschen (Förder- und Beschäftigungsbereich) mit abflussloser Sammelgrube (12 m³)“ Gemarkung: Biesenthal, Flur 8, Flurstück 725, Sydower Feld 1
N 38/2019
15.14 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 9 WE“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 6, Flurstück 197, Ruhlsdorfer Straße 2
N 35/2019
15.15 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Nachträgliche Beantragung der Aufstellung eines Mobilheimes mit beschränkter jährlicher Nutzung von Mai bis September“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 8, Flurstück 98, 99, 100, Kuckucksweg 11
hier: Anhörung der Gemeinde gem. § 71 (2) BbgBO – Ersetzung des gemeindlichen
Einvernehmens nach § 36 Abs.2 Satz 3 BauGB
N 40/2019
15.16 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) sowie eines Geschäftsgebäudes
(3 Büroeinheiten, noch ohne Nutzung)
Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 1189, Plottkeallee
hier: Anhörung der Gemeinde gem. § 71 (2) BbgBO – Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 (2) Satz 3 BauGB
N 45/2019
15.17 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Plottkeallee N 46/2019
15.18 Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung N 41/2019
16. „Beratung und Festlegung zur Entwicklung der Freien Naturschule am Standort „Telekomgelände“  
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