Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 2. Hybridsitzung
Termin:	Do, 04.03.2021 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 28.01.2021
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 28.01.2021
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
15.1	Benennung von jeweils einem Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung für den Steuerkreis zum Waldforum	12/2021
15.2	Bebauungsplan „Wohnpark am Kolterpfuhl“, Stadt Biesenthal - Abschluss Erschließungsvertrag -	1/2021
15.3	Neubau Wirtschaftsgebäude SV 90 e. V., Lose 1-6 – Vergabe von Bauleistungen	13/2021
15.4	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag „Neubau einer Intensivpflege-WG mit 3 Wohngruppen (insgesamt 29 Plätze), Cafeteria, Friseur und Physiotherapie“ Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 307, Bahnhofstraße hier: Anhörung der Gemeinde gem. § 71 (2) BbgBO – Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs.2 Satz 3 BauGB	11/2021
15.5	Befreiung von den Kitabeiträgen gemäß Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich von entgangenen Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in Folge der prioritär umzusetzenden Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (2. RL Kita-Elternbeitrag Corona 2021)	10/2021
15.6	Abwahl des 1. Vertreters für den Wasser- und Abwasserverband „Panke-Finow“	16/2021
15.7	Wahl eines Vertreters und des Stellvertreters für den Wasser- und Abwasserverband „Panke-Finow“	17/2021