Amt

Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 2. Hybridsitzung
Termin: Do, 04.03.2021 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung: Bekanntmachung (aktualisiert: 24.02.2021) (152 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 03.03.2021) (7.873 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden   Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden - Vorgang
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit - Vorgang
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 28.01.2021   Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 28.01.2021 - Vorgang
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 28.01.2021   Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 28.01.2021 - Vorgang
5. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters   Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters - Vorgang
7. Bericht des Ortsvorstehers   Bericht des Ortsvorstehers - Vorgang
8. Berichte der Ausschüsse   Berichte der Ausschüsse - Vorgang
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
  Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg" - Vorgang
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"   Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow" - Vorgang
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"   Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" - Vorgang
12. Informationen der Amtsverwaltung   Informationen der Amtsverwaltung - Vorgang
13. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung   Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen   Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen - Vorgang
15.1 Benennung von jeweils einem Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung für den Steuerkreis zum Waldforum 12/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 12/2021 (exportiert: 23.02.2021) (157 KB)1_Agendapkt Wald-Prozess SVV 04Mrz2021 (exportiert: 23.02.2021) (77 KB) 2_ANHANG_WaldBeteilProzess_SVV-04Mrz2021 (exportiert: 23.02.2021) (1.518 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 12/2021 - Vorgang
15.2 Bebauungsplan „Wohnpark am Kolterpfuhl“, Stadt Biesenthal
- Abschluss Erschließungsvertrag -
1/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 1/2021 (exportiert: 23.02.2021) (246 KB)2021-02-03_Erschließungsvertrag_Stadt Biesenthal_abgestimmt (exportiert: 23.02.2021) (335 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 1/2021 - Vorgang
15.3 Neubau Wirtschaftsgebäude SV 90 e. V., Lose 1-6 – Vergabe von Bauleistungen 13/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 13/2021 (exportiert: 23.02.2021) (245 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 13/2021 - Vorgang
15.4 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Neubau einer Intensivpflege-WG mit 3 Wohngruppen
(insgesamt 29 Plätze), Cafeteria, Friseur und Physiotherapie“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 307, Bahnhofstraße
hier: Anhörung der Gemeinde gem. § 71 (2) BbgBO – Ersetzung des
gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs.2 Satz 3 BauGB
11/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 11/2021 (exportiert: 23.02.2021) (329 KB)Anlage BV Gemarkung Biesenthal, Flur 7, Flurstück 307, Bahnhofstraße (exportiert: 23.02.2021) (3.565 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 11/2021 - Vorgang
15.5 Befreiung von den Kitabeiträgen gemäß Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich von entgangenen Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in Folge der prioritär umzusetzenden Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
in Brandenburg (2. RL Kita-Elternbeitrag Corona 2021)
10/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 10/2021 (exportiert: 23.02.2021) (327 KB)RL Kita EB Corona 2021 (exportiert: 23.02.2021) (942 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 10/2021 - Vorgang
15.6 Abwahl des 1. Vertreters für den Wasser- und Abwasserverband „Panke-Finow“ 16/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 16/2021 (aktualisiert: 24.02.2021) (240 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 16/2021 - Vorgang
15.7 Wahl eines Vertreters und des Stellvertreters für den Wasser- und Abwasserverband
„Panke-Finow“
17/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 17/2021 (aktualisiert: 24.02.2021) (239 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 17/2021 - Vorgang
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