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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 5. Sitzung
Termin: Do, 21.09.2023 19:01 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 06.07.2023  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift
des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 06.07.2023
 
5. Feststellung der Tagesordnung  
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
7. Bericht des Ortsvorstehers  
8. Berichte der Ausschüsse  
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
 
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
12. Informationen der Amtsverwaltung  
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
15. Information und Beratung zu den Sitzungsterminen der Stadt Biesenthal 2024  
16. Information und Beratung zum "Förmlichen Beteiligungsverfahren zum
Integrierten Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2023"
 
17. Information und Beratung zur erweiterten Straßenunterhaltung Karl-Marx-Str.  
18. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen  
18.1 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag
„Errichtung von drei Windkraftanlagen“, Gemarkung Biesenthal
44/2023
18.2 Antrag auf Schließzeiten für die KITA’s der Stadt Biesenthal für das Jahr 2024 36/2023
18.3 Benutzungs- und Gebührensatzung der Dreifeldsporthalle 47/2023
18.4 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Biesenthal zum 31.12.2021 42/2023
18.5 Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschluss 2021 41/2023
18.6 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag „Umbau Dachgeschoss“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 972, Bahnhofstraße 121
43/2023
18.7 Bebauungsplan „Kurwerk Biesenthal“ und
zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Biesenthal
- Abschluss Städtebaulicher Vertrag
45/2023
18.8 Vergabe Bauausführung zur Umsetzung DigitalPakt Schulen 2019-2024
Grundschule „Am Pfefferberg“ Bahnhofstraße 9-12, 16359 Biesenthal
48/2023
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