Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 5. Sitzung
Termin:	Do, 21.09.2023 19:01 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 06.07.2023
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 06.07.2023
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Information und Beratung zu den Sitzungsterminen der Stadt Biesenthal 2024
16.	Information und Beratung zum "Förmlichen Beteiligungsverfahren zum Integrierten Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2023"
17.	Information und Beratung zur erweiterten Straßenunterhaltung Karl-Marx-Str.
18.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
18.1	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag „Errichtung von drei Windkraftanlagen“, Gemarkung Biesenthal	44/2023
18.2	Antrag auf Schließzeiten für die KITA’s der Stadt Biesenthal für das Jahr 2024	36/2023
18.3	Benutzungs- und Gebührensatzung der Dreifeldsporthalle	47/2023
18.4	Beschluss über den geprüften Jahresabschluss der Stadt Biesenthal zum 31.12.2021	42/2023
18.5	Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschluss 2021	41/2023
18.6	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag „Umbau Dachgeschoss“ Gemarkung: Biesenthal, Flur 7, Flurstück 972, Bahnhofstraße 121	43/2023
18.7	Bebauungsplan „Kurwerk Biesenthal“ und zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Biesenthal - Abschluss Städtebaulicher Vertrag	45/2023
18.8	Vergabe Bauausführung zur Umsetzung DigitalPakt Schulen 2019-2024 Grundschule „Am Pfefferberg“ Bahnhofstraße 9-12, 16359 Biesenthal	48/2023