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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 8. Sitzung
Termin: Do, 05.11.2020 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 30.10.2020) (8.075 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden   Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden - Vorgang
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit - Vorgang
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 17.09.2020   Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 17.09.2020 - Vorgang
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 17.09.2020   Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 17.09.2020 - Vorgang
5. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters   Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters - Vorgang
7. Bericht des Ortsvorstehers   Bericht des Ortsvorstehers - Vorgang
8. Berichte der Ausschüsse   Berichte der Ausschüsse - Vorgang
9. Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"   Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg" - Vorgang
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"   Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow" - Vorgang
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"   Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" - Vorgang
12. Informationen der Amtsverwaltung   Informationen der Amtsverwaltung - Vorgang
13. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung   Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang
15. Information und Beratung zum Haushalt 2021
(2.Haushaltslesung)
  Information und Beratung zum Haushalt 2021 (2.Haushaltslesung) - Vorgang
16. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen   Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen - Vorgang
16.1 3. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Biesenthal 89/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 89/2020 - Vorgang
16.2 SATZUNG der Stadt Biesenthal zur Umlage der Verbandsbeiträge
des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“
85/2020 WuB Satzung 2021 Biesenthal (exportiert: 27.10.2020) (226 KB) WuB Lesefassung Biesenthal (exportiert: 27.10.2020) (379 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 85/2020 - Vorgang
16.3 Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Biesenthal
(Hundesteuersatzung)
91/2020 Hundesteuer Biesenthal Endfassung (exportiert: 30.10.2020) (508 KB) Änderungen (exportiert: 30.10.2020) (334 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 91/2020 - Vorgang
16.4 Erhebung der Ausgleichsbeträge für das Sanierungsgebiet „Altstadt Biesenthal“
durch die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK)
86/2020 Anlage 1_Vorlage Erhebung (exportiert: 27.10.2020) (387 KB) Anlage 2_Grundstückspass (exportiert: 27.10.2020) (797 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 86/2020 - Vorgang
16.5 Satzung der Stadt Biesenthal über die Herstellung von Stellplätzen
bei der Errichtung und wesentlichen Änderung baulicher oder anderer Anlagen
- Billigung des Entwurfes (Stand: Oktober 2020)
90/2020 Anlage 1 BV_Stellplatzsatzung (exportiert: 06.11.2020) (549 KB) Anlage 2 BV_Stellplatzsatzung (exportiert: 27.10.2020) (1.649 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 90/2020 - Vorgang
16.6 Antrag auf Unterschutzstellung des Biesenthaler Waldes als Erholungsgebiet
nach dem Landeswaldgesetz (LWalG) Brandenburg
87/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 87/2020 - Vorgang
16.7 Teilnahme der Stadt Biesenthal an der Initiative "Mayors for Peace" 93/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 93/2020 - Vorgang
17. Information und Beratung
zur Organisation der Schulanfangszeiten im Hinblick auf den Schülertransfer
  Information und Beratung zur Organisation der Schulanfangszeiten im Hinblick auf den Schülertransfer - Vorgang
18. Beratung zu den Sitzungsterminen 2021   Beratung zu den Sitzungsterminen 2021 - Vorgang
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