Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 4. Sitzung
Termin:	Do, 18.06.2020 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 07.05.2020
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 07.05.2020
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Projektvorstellung der Freien Naturschule Barnim
16.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen:
16.1	Freier Eintritt für Biesenthaler Kinder in das Strandbad am Wukensee ab 1.07.2020	42/2020
16.2	Neuerrichtung einer Rettungswache am Standort Biesenthal	45/2020
16.3	Resolution an den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge	40/2020
16.4	Waldkonzept - Bürgerforum zu Optionen für den Biesenthaler Stadtwald	44/2020
16.5	Bebauungsplan „Wehrmühle“ -Billigung des Vorentwurfes -Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	38/2020
16.6	Vergabe Bauleistungen erweiterte Unterhaltung Kiefernallee	46/2020
16.7	Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet An der Kirschallee“	47/2020
16.8	Aufhebung des Beschlusses Nr. 46/2019 – Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre zum Bebauungsplan “Plottkeallee“	48/2020
17.	Ankauf des Winterfahrzeugs der Technischen Dienste für die Stadt Biesenthal
18.	Beratung und Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise zur Bereitstellung von Kitaplätzen für die Stadt Biesenthal
19.	Information und Beratung zum Entwurf 2020 des sachlichen Teilregionalplanes "Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte“