Amt

Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 7. Sitzung
Termin: Do, 17.09.2020 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung: Bekanntmachung (exportiert: 08.09.2020) (125 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 10.09.2020) (18.544 KB)
Tischvorlagen
Betreff
Beschlussvorlage Biesenthal 84/2020 (exportiert: 17.09.2020) (408 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 84/2020 - Vorgang 84/2020 - Beschlussvorlage Biesenthal
Förderung von Investitionsmaßnahmen nach der Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Umsetzung des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung
DigitalPakt Schule 2019 – 2024
(Richtlinie Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte – RL AusProEnd) vom August 2020
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden   Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden - Vorgang
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit - Vorgang
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 13.08.2020   Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 13.08.2020 - Vorgang
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 13.08.2020   Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 13.08.2020 - Vorgang
5. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters   Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters - Vorgang
7. Bericht des Ortsvorstehers   Bericht des Ortsvorstehers - Vorgang
8. Berichte der Ausschüsse   Berichte der Ausschüsse - Vorgang
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
  Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg" - Vorgang
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"   Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow" - Vorgang
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"   Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" - Vorgang
12. Informationen der Amtsverwaltung   Informationen der Amtsverwaltung - Vorgang
13. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung   Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen   Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen - Vorgang
15.1 Aufhebung des Beschlusses 57/2020 und Neufassung
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag
„Errichtung einer Windkraftanlage“, Gemarkung Danewitz
73/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 73/2020 (exportiert: 08.09.2020) (260 KB)Anlage 1 (exportiert: 08.09.2020) (433 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 73/2020 - Vorgang
15.2 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum nachträglichen Bauantrag
„Erweiterung und Nutzungsänderung von Wochenendnutzung auf dauerhaftes Wohnen, Garagenanbau und Erweiterung des Schuppens“
Gemarkung: Danewitz, Flur 1, Flurstück 188, Birkenweg 6
74/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 74/2020 (exportiert: 08.09.2020) (248 KB)Anlage BV SVV 17092020 Bauantrag 1-188 Birkenweg 6 (exportiert: 08.09.2020) (1.728 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 74/2020 - Vorgang
15.3 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
„Neubau eines Einfamilienhauses – Antrag auf Zulassung einer Ausnahme / Befreiung“
Gemarkung: Biesenthal, Flur 5, Flurstück 662, Am Priestersteg
76/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 76/2020 (exportiert: 08.09.2020) (247 KB)Anlage SVV 17.09.2020_5-662 Am Priestersteg (exportiert: 08.09.2020) (2.588 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 76/2020 - Vorgang
15.4 Beantragung eines verkehrsberuhigten Bereiches sowie der Änderung des Antrags zur Einbahnstraßenregelung in der Schützenstraße,16359 Biesenthal 75/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 75/2020 (exportiert: 08.09.2020) (158 KB)Anlage Verkehrszeichenplan (exportiert: 08.09.2020) (172 KB) Anlage 2 (exportiert: 08.09.2020) (210 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 75/2020 - Vorgang
15.5 Selbstwerbereinsatz Holzeinschlag Winter 2020 im Biesenthaler Stadtwald 77/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 77/2020 (exportiert: 08.09.2020) (158 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 77/2020 - Vorgang
15.6 Erweiterte Straßenunterhaltung Hardenbergstraße 78/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 78/2020 (exportiert: 08.09.2020) (50 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 78/2020 - Vorgang
15.7 Medienentwicklungsplan für das Förderprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024 79/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 79/2020 (aktualisiert: 10.09.2020) (254 KB)Medienentwicklungsplan 05.08.2020 KdL (exportiert: 10.09.2020) (6.590 KB) MEP gem. Pkt. 4.1.1 Umsetzung DigitalPakt, 08.09.2020 (exportiert: 10.09.2020) (5.309 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 79/2020 - Vorgang
15.8 Wahl eines Stellvertreters eines Hauptausschussmitgliedes 81/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 81/2020 (exportiert: 08.09.2020) (55 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 81/2020 - Vorgang
15.9 Benennung eines neuen Mitglieds für den Haushalts- und Sozialausschuss 82/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 82/2020 (exportiert: 08.09.2020) (156 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 82/2020 - Vorgang
15.10 Bestätigung des Vorsitzenden des Haushalts- und Sozialausschusses
wg. Niederlegung des Ausschussvorsitzes
83/2020 Beschlussvorlage Biesenthal 83/2020 (exportiert: 08.09.2020) (157 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 83/2020 - Vorgang
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