Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 7. Sitzung
Termin:	Do, 17.09.2020 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 13.08.2020
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 13.08.2020
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
15.1	Aufhebung des Beschlusses 57/2020 und Neufassung Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag „Errichtung einer Windkraftanlage“, Gemarkung Danewitz	73/2020
15.2	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum nachträglichen Bauantrag „Erweiterung und Nutzungsänderung von Wochenendnutzung auf dauerhaftes Wohnen, Garagenanbau und Erweiterung des Schuppens“ Gemarkung: Danewitz, Flur 1, Flurstück 188, Birkenweg 6	74/2020
15.3	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienhauses – Antrag auf Zulassung einer Ausnahme / Befreiung“ Gemarkung: Biesenthal, Flur 5, Flurstück 662, Am Priestersteg	76/2020
15.4	Beantragung eines verkehrsberuhigten Bereiches sowie der Änderung des Antrags zur Einbahnstraßenregelung in der Schützenstraße,16359 Biesenthal	75/2020
15.5	Selbstwerbereinsatz Holzeinschlag Winter 2020 im Biesenthaler Stadtwald	77/2020
15.6	Erweiterte Straßenunterhaltung Hardenbergstraße	78/2020
15.7	Medienentwicklungsplan für das Förderprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024	79/2020
15.8	Wahl eines Stellvertreters eines Hauptausschussmitgliedes	81/2020
15.9	Benennung eines neuen Mitglieds für den Haushalts- und Sozialausschuss	82/2020
15.10	Bestätigung des Vorsitzenden des Haushalts- und Sozialausschusses wg. Niederlegung des Ausschussvorsitzes	83/2020
15.11	Förderung von Investitionsmaßnahmen nach der Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Umsetzung des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 – 2024 (Richtlinie Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte – RL AusProEnd) vom August 2020	84/2020