Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haushalts- und Sozialausschuss der SVV der Stadt Biesenthal, 6. Sitzung
Termin:	Mi, 08.06.2022 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 11.05.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 11.05.2022
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des Vorsitzenden des Haushalts- und Sozialausschusses
7.	Informationen der Amtsverwaltung
8.	Einwohnerfragestunde
9.	Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haushalts- und Sozialausschusses
10.	Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan „Rettungswache“ Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen des Artenschutzes zum Bebauungsplan „Rettungswache“ -Anzeige Rechtsnachfolge	28/2022
11.	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendung für die Kreis- und Amtsumlage	30/2022
12.	Antrag auf Schließzeiten für die KITAs der Stadt Biesenthal für das Jahr 2023	29/2022
13.	Information und Beratung zu möglichen Kleinkindspielgeräten für den Spielplatz "Waldlicht"
14.	Information und Beratung zum Senioren-Sommerfest