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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 7. Sitzung
Termin: Do, 04.11.2021 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 26.10.2021) (23.904 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden   Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden - Vorgang
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit - Vorgang
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.09.2021   Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.09.2021 - Vorgang
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.09.2021   Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.09.2021 - Vorgang
5. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters   Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters - Vorgang
7. Bericht des Ortsvorstehers   Bericht des Ortsvorstehers - Vorgang
8. Berichte der Ausschüsse   Berichte der Ausschüsse - Vorgang
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
  Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg" - Vorgang
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"   Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow" - Vorgang
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"   Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" - Vorgang
12. Informationen der Amtsverwaltung   Informationen der Amtsverwaltung - Vorgang
13. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung   Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen   Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen - Vorgang
15.1 Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Pflege vor Ort“
im Rahmen der Pflegeoffensive des Landes Brandenburg durch das Amt Biesenthal-Barnim und damit der Übertragung der vorgenannten Aufgabe
67/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 67/2021 - Vorgang
15.2 Grundsatzbeschluss zur Einrichtung von Ortsteilbudgets 68/2021 Beschlussvorlage Biesenthal 68/2021 - Vorgang
15.3 Auswertung Interessenbekundungsverfahren A&E Streuobstwiese Bie-5-280 70/2021 1 Kartenauszug_Flurkarte (exportiert: 08.10.2021) (525 KB) 2 Kartenauszug_Satellit (exportiert: 08.10.2021) (666 KB) 3 Kartenauszug_FNP (exportiert: 08.10.2021) (546 KB) 4 IBV_A-E_Streuobstwiese_Bie-5-280 (exportiert: 08.10.2021) (1.838 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 70/2021 - Vorgang
15.4 1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „An der Kirschallee“
-Billigung des Vorentwurfes
-Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
71/2021 1_Änderung-Kirschallee_07_Planzeichnung-BP Kirschallee_1.Änd_M1-1000 (exportiert: 08.10.2021) (1.300 KB) BP_1.Änd-Kirschallee_BG_VorE_04-BG-Bio (exportiert: 08.10.2021) (2.531 KB) ASB B-Plan_An der Kirschallee_Biesenthal_kl (exportiert: 08.10.2021) (4.068 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 71/2021 - Vorgang
15.5 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Biesenthal im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren „Rettungswache“ Biesenthal
-Kenntnisnahme des Auswertungsmaterials zum Vorentwurf
-Billigung des Entwurfs i.d.F. September 2021
-Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
72/2021 Auswertung_7_FNP_Änd_Vorentwurf (exportiert: 08.10.2021) (285 KB) 7_Änd_FNP_Entwurf_September2021_ (exportiert: 08.10.2021) (1.748 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 72/2021 - Vorgang
15.6 Bebauungsplan „Rettungswache“ Biesenthal
-Kenntnisnahme des Auswertungsmaterials zum Vorentwurf
-Billigung des Entwurfs i.d.F. September 2021
-Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
73/2021 Auswertungsmaterial_BP_Rettungsw_Vorentwurf (exportiert: 08.10.2021) (746 KB) BP_Rettungswache_Entw_September2021_ (exportiert: 08.10.2021) (4.167 KB) Artenschutzgutachten_BP_Rettungsw (exportiert: 08.10.2021) (2.813 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 73/2021 - Vorgang
15.7 Genehmigung einer Eilentscheidung 74/2021 Eilentscheidung vom 14.10.2021 (exportiert: 26.10.2021) (779 KB) Anwohnerinformation (exportiert: 26.10.2021) (686 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 74/2021 - Vorgang
16. Information und Beratung zum Haushalt 2022
(2. Haushaltslesung)
  Information und Beratung zum Haushalt 2022 (2. Haushaltslesung) - Vorgang
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