Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 3. Sitzung
Termin:	Do, 07.05.2020 19:05 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 05.03.2020
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 05.03.2020
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
15.1	Neuerlass Hauptsatzung	35/2020
15.2	Übertragung der Entscheidungskompetenz der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss	33/2020
15.3	Entschädigungssatzung der Stadt Biesenthal	24/2020
15.4	1. Änderung des Wirtschaftsplans der WOBAU Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Bernau Berliner Str. 2, 16321 Bernau für die kommunalen Objekte der Stadt Biesenthal 2020	22/2020
15.5	Vergabe Planungsleistungen Ausbau Kiefernallee	25/2020
15.6	Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet An der Kirschallee"	23/2020
15.7	Vergabe Planungsleistungen Gestaltung Vorplatz der Technischen Dienste sowie der Feuerwehr in Biesenthal	26/2020
15.8	Vergabe Bauleistungen Straßenausbau Friedhofsweg Biesenthal	27/2020
15.9	Öffentliche Anhörung – Bebauungsplan Windeignungsgebiet Nr.44 Prenden	34/2020
15.10	Aufhebung der Ausschreibung für die Generalübernehmerleistungen zur Errichtung des Neubaus der Kita „Weprajetzky Weg“	36/2020
15.11	Befreiung von den Kitabeiträgen bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebes in den Kindertageseinrichtungen	37/2020
16.	Beratung und Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise zur Bereitstellung von Kitaplätzen für die Stadt Biesenthal