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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 5. Sitzung
Termin: Do, 25.08.2022 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 24.08.2022) (30.627 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden   Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden - Vorgang
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit - Vorgang
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.06.2022   Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.06.2022 - Vorgang
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift
des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.06.2022
  Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.06.2022 - Vorgang
5. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters   Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters - Vorgang
7. Bericht des Ortsvorstehers   Bericht des Ortsvorstehers - Vorgang
8. Berichte der Ausschüsse   Berichte der Ausschüsse - Vorgang
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
  Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg" - Vorgang
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"   Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow" - Vorgang
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"   Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ" - Vorgang
12. Informationen der Amtsverwaltung   Informationen der Amtsverwaltung - Vorgang
13. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung   Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen   Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen - Vorgang
15.1 Nutzungsvereinbarung mit Mahale für die KITA "Meilenstein" 37/2022 Beschlussvorlage Biesenthal 37/2022 - Vorgang
15.2 1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „An der Kirschallee“
-Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
- Satzungsbeschluss
41/2022 Abwägung_Entwurf_BP 1.Änderung Kirschallee (exportiert: 18.08.2022) (28 KB) 1_Änderung-Kirschallee_Entw_PZ_02_Satzungsfassung-BP Kirschallee_1.Änd_M1-1000 (aktualisiert: 18.08.2022) (1.297 KB) BP_1.Änd-Kirschallee_BG-Bio_Satzung_03 (exportiert: 08.08.2022) (2.635 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 41/2022 - Vorgang
15.3 Bebauungsplan „Wehrmühle“
-Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen des Arten- und Gebietsschutzes
sowie allgemeiner Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen und Lärmschutzmaßnahmen
42/2022 Planzeichnung Teil A und B (Satzungsfassung von April 2022) (exportiert: 08.08.2022) (2.838 KB) Begründung zum B-Plan „Wehrmühle“, Stadt Biesenthal, einschließlich Umweltbericht (Satzungsfassung von April 2022) (exportiert: 08.08.2022) (6.653 KB) Artenschutzfachbeitrag zum Bebauungsplan „Wehrmühle“, 16359 Biesenthal, der Fa. Ökoplan - Institut für ökologische Planungshilfe vom September 2021 (exportiert: 08.08.2022) (2.586 KB) Städtebaulicher Vertrag (Entwurf Stand: Juli 2022) (exportiert: 08.08.2022) (545 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 42/2022 - Vorgang
15.4 Bebauungsplanes „Wehrmühle“
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
- Satzungsbeschluss
43/2022 Abwägung_Entwurf_BP_Wehrmühle_02.docx (exportiert: 08.08.2022) (240 KB) BP_Wehrmuehle_Satzung_PZ (exportiert: 08.08.2022) (2.838 KB) BP_Wehrmuehle_Satzung_BG-05.docx (exportiert: 08.08.2022) (6.653 KB)Beschlussvorlage Biesenthal 43/2022 - Vorgang
15.5 Vergabe von Bauleistungen zum Waldwegebau im Stadtwald Biesenthal 44/2022 Beschlussvorlage Biesenthal 44/2022 - Vorgang
15.6 Selbstwerbereinsatz Holzeinschlag 2022 im Biesenthaler Stadtwald 45/2022 Beschlussvorlage Biesenthal 45/2022 - Vorgang
15.7 Vergabe der Brunnenbohr- und Brunnenausbauleistungen für einen Brunnenneubau auf dem Sportplatzgelände „Am Heideberg“ in Biesenthal 46/2022 Beschlussvorlage Biesenthal 46/2022 - Vorgang
15.8 Vergabe der Planungsleistungen nach HOAI 2021 § 41 für die Baumaßnahme:
Ersatz-Neubau eines Durchlassbauwerkes für die Pfauenfließbrücke
47/2022 Beschlussvorlage Biesenthal 47/2022 - Vorgang
15.9 Dezentrale Entsorgung von Abwasser in der Kirschallee Biesenthal 48/2022 Beschlussvorlage Biesenthal 48/2022 - Vorgang
16. Information und Beratung zum "Förmlichen Beteiligungsverfahren zum Integrierten Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2022"   Beteiligung Stadt Biesenthal (exportiert: 15.08.2022) (872 KB) Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Integrierten Regionalplans Uckermark (exportiert: 15.08.2022) (183 KB) Info_iRP_SVV Biesenthal 25.08.22 (exportiert: 22.08.2022) (97 KB) ANLAGE 1_Info_iRP (exportiert: 22.08.2022) (406 KB) ANLAGE 2_BIE_Info_iRP (exportiert: 22.08.2022) (1.355 KB)Information und Beratung zum "Förmlichen Beteiligungsverfahren zum Integrierten Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2022" - Vorgang
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