Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 5. Sitzung
Termin:	Do, 25.08.2022 19:00 Uhr
Ort:	Grundschule "Am Pfefferberg" 16359 Biesenthal Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungsunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentlicher Teil
1.	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
3.	Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.06.2022
4.	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.06.2022
5.	Feststellung der Tagesordnung
6.	Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
7.	Bericht des Ortsvorstehers
8.	Berichte der Ausschüsse
9.	Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
10.	Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"
11.	Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"
12.	Informationen der Amtsverwaltung
13.	Einwohnerfragestunde
14.	Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
15.	Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
15.1	Nutzungsvereinbarung mit Mahale für die KITA "Meilenstein"	37/2022
15.2	1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „An der Kirschallee“ -Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf - Satzungsbeschluss	41/2022
15.3	Bebauungsplan „Wehrmühle“ -Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen des Arten- und Gebietsschutzes sowie allgemeiner Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen und Lärmschutzmaßnahmen	42/2022	Planzeichnung Teil A und B (Satzungsfassung von April 2022) (exportiert: 08.08.2022) (2.838 KB) Begründung zum B-Plan „Wehrmühle“, Stadt Biesenthal, einschließlich Umweltbericht (Satzungsfassung von April 2022) (exportiert: 08.08.2022) (6.653 KB) Artenschutzfachbeitrag zum Bebauungsplan „Wehrmühle“, 16359 Biesenthal, der Fa. Ökoplan - Institut für ökologische Planungshilfe vom September 2021 (exportiert: 08.08.2022) (2.586 KB) Städtebaulicher Vertrag (Entwurf Stand: Juli 2022) (exportiert: 08.08.2022) (545 KB)
15.4	Bebauungsplanes „Wehrmühle“ - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf - Satzungsbeschluss	43/2022
15.5	Vergabe von Bauleistungen zum Waldwegebau im Stadtwald Biesenthal	44/2022
15.6	Selbstwerbereinsatz Holzeinschlag 2022 im Biesenthaler Stadtwald	45/2022
15.7	Vergabe der Brunnenbohr- und Brunnenausbauleistungen für einen Brunnenneubau auf dem Sportplatzgelände „Am Heideberg“ in Biesenthal	46/2022
15.8	Vergabe der Planungsleistungen nach HOAI 2021 § 41 für die Baumaßnahme: Ersatz-Neubau eines Durchlassbauwerkes für die Pfauenfließbrücke	47/2022
15.9	Dezentrale Entsorgung von Abwasser in der Kirschallee Biesenthal	48/2022
16.	Information und Beratung zum "Förmlichen Beteiligungsverfahren zum Integrierten Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2022"