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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 4. Sitzung
Termin: Do, 16.06.2022 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 12.05.2022  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift
des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 12.05.2022
 
5. Feststellung der Tagesordnung  
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
7. Bericht des Ortsvorstehers  
8. Berichte der Ausschüsse  
9. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
 
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
12. Informationen der Amtsverwaltung  
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen  
15.1 Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Rüdnitzer Straße/Plottkeallee“
-Billigung des Entwurfes
-Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
sowie der Nachbargemeinden
33/2022
15.2 Bebauungsplan „Rüdnitzer Straße / Plottkeallee“, Stadt Biesenthal
-Abschluss städtebaulicher Vertrag-
34/2022
15.3 Abschluss Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplanes
„Wohngebiet An der Kirschallee“
unter Aufhebung des Beschlusses 47/2020 vom 18.06.2020
36/2022
15.4 Bestätigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts der Stadt Biesenthal 32/2022
15.5 Fahrradabstellanlagen im Rahmen der Bike + Ride Offensive am Bahnhof Biesenthal –Umfang und Kosten der Maßnahme 35/2022
15.6 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag auf wesentliche Änderung der mit Genehmigungsbescheid Nr. 20.036.00/17/1.6.2V/T13 genehmigten Windkraftanlage auf dem Flurstück 84 der Flur 4 in der Gemarkung Danewitz 31/2022
15.7 Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan „Rettungswache“
Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen des Artenschutzes zum Bebauungsplan „Rettungswache“
-Anzeige Rechtsnachfolge
28/2022
15.8 Antrag auf Schließzeiten für die KITAs der Stadt Biesenthal für das Jahr 2023 29/2022
15.9 Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendung für die Kreis- und Amtsumlage 30/2022
15.10 Glyphosat-Verzicht der Stadt Biesenthal 27/2022
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