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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung Biesenthal, 5. Sitzung
Termin: Do, 23.07.2020 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 18.06.2020  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 18.06.2020  
5. Feststellung der Tagesordnung  
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
7. Bericht des Ortsvorstehers  
8. Berichte der Ausschüsse  
9. Bericht der Vertreter aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"  
10. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
11. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
12. Informationen der Amtsverwaltung  
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
15. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen:  
15.1 Jahresabschluss per 31.12.2017 55/2020
15.2 Entlastung des Amtsdirektors zum Jahresabschluss 2017 56/2020
15.3 Erschießungsbeitragssatzung der Stadt Biesenthal 53/2020
15.4 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Biesenthal (Friedhofssatzung) 54/2020
15.5 Ablöse des Kommunalfahrzeuges T5 von Volkswagen BAR-AB 127 nach Beendigung des Leasingvertrages 50/2020
15.6 Leasingvergabe eines Kommunalfahrzeuges inklusive Ladekran 51/2020
15.7 Leasingvergabe eines weiteren Kommunalfahrzeuges 52/2020
15.8 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Antrag
„Errichtung einer Windkraftanlage“, Gemarkung Danewitz
57/2020
15.9 Bebauungsplan „Wohnpark am Kolterpfuhl“ – städtebauliche Verträge
- Ergänzung zum Städtebaulichen Vertrag (Beschluss N 21/2019)
- Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen und
Maßnahmen des Artenschutzes
58/2020
15.10 Bebauungsplan „Wohnpark am Kolterpfuhl“, Stadt Biesenthal
-Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
-Satzungsbeschluss
59/2020
15.11 Vereinbarung über die Zusammenarbeit und Koordinierung des Medienverbundes 60/2020
15.12 Bildung eines Seniorenbeirates für die Stadt Biesenthal und Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates 61/2020
15.13 Antrag auf Schließzeiten für die KITA’s der Stadt Biesenthal für das Jahr 2021 62/2020
15.14 Korrektur der Anlage 1 zur Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsplätzen in der Stadt Biesenthal und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in den Kindertagesstätten in der Stadt Biesenthal 63/2020
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