Amt

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal, 8. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 19:00 Uhr
Ort: Grundschule "Am Pfefferberg"
16359 Biesenthal
Mensa
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit  
3. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 07.11.2023  
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift
des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 07.11.2023
 
5. Kontrolle der Festlegungen aus der Niederschrift vom 16.11.2023  
6. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift
des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 16.11.2023
 
7. Feststellung der Tagesordnung  
8. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters  
9. Bericht des Ortsvorstehers  
10. Berichte der Ausschüsse  
11. Bericht der Vertreter
aus der Schulkonferenz der Grundschule "Am Pfefferberg"
 
12. Bericht der Vertreter im WAV "Panke / Finow"  
13. Bericht der Vertreter aus dem Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
14. Informationen der Amtsverwaltung  
15. Einwohnerfragestunde  
16. Anregungen und Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
17. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen  
17.1 Haushaltssatzung 2024 76/2023
17.2 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Biesenthal
(Hebesatzsatzung)
77/2023
17.3 Abwahl eines Mitglieds aus dem Amtsausschuss und Neuwahl eines Nachfolgers 65/2023
17.4 Nachbesetzung eines Sitzes im Hauptausschuss 64/2023
17.5 Benennung eines weiteren Stellvertreters für den Sitz der Stadt Biesenthal in der Verbandsversammlung des Wasser und Bodenverbands Finowfließ (WuB). 67/2023
17.6 Wirtschafts- und Instandhaltungsplan 2024 der Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Bernau 68/2023
17.7 Beschluss zur Übertragung von Mehrerträgen zur Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen für kulturelle Veranstaltungen der Stadt Biesenthal 69/2023
17.8 1. Nachtragsvereinbarung zum Nutzungsvertrag vom 15.03.2000 zwischen der Stadt Biesenthal und dem SV Biesenthal 90 e.V. 70/2023
17.9 Änderung der 1. Anlage der Benutzungs- und Gebührensatzung der Dreifeldsporthalle in Biesenthal 71/2023
17.10 Vergabe der Planungsleistungen nach HOAI 2021 § 47 zum Projekt:
Ausbau des Weprajetzky-Weges in 16359 Biesenthal
1/2024 (ehemals Nr. 72/2023)
17.11 Vergabe von Bauleistungen zum Projekt:
Bau eines Spielplatzes mit multifunktionalem Charakter am Grünen Weg in 16359 Biesenthal
73/2023
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